ESF+ ab 2028 mitgestalten: Im Gespräch mit MdB Daniel Bettermann

Die künftige Ausgestaltung des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) ist noch nicht abgeschlossen. Deshalb möchten wir unsere Erfahrungen aus der Praxis frühzeitig in die Neuordnung einbringen und konkrete Forderungen an die Politik richten. Über unsere Erwartungen an die Förderung ab 2028 sprachen wir mit dem Kasseler Bundestagsabgeordneten Daniel Bettermann (SPD). Bei seinem Besuch unseres Standortes in der Sickingenstraße informierte er sich über die Räumlichkeiten, die dort angesiedelten Projekte und vor allem über die Menschen, die mit den Angeboten erreicht werden. Beim Rundgang erhielt er Einblicke in das Ehrenamtszentrum Tschilla, die Angebote zur Arbeitsmarktintegration und die ESF+-geförderten Projekte am Standort. Dabei interessierte er sich besonders für die unterschiedlichen Zielgruppen, ihre Lebenssituationen und die konkreten Unterstützungsbedarfe.
Der ESF+ ist für das Kulturzentrum Schlachthof ein wichtiger Bestandteil der Finanzierung verschiedener sozialer Angebote. Die aktuelle Förderperiode endet 2027. Mehrere unserer Projekte laufen noch bis Ende 2028. Wie die Förderung anschließend ausgestaltet wird, ist bislang nicht abschließend geklärt. Vorgesehen ist, den ESF+ künftig in nationale und regionale Partnerschaftspläne einzubinden. Für uns stellen sich deshalb Fragen nach der künftigen Höhe und Zweckbindung der Mittel, nach den Gestaltungsmöglichkeiten von Bund und Ländern und nach möglichen Anschlussfinanzierungen für bestehende Projekte. Wir setzen uns dafür ein, dass soziale Aufgaben auch in der neuen Förderstruktur einen angemessenen und verbindlich abgesicherten Stellenwert erhalten. Bund und Länder müssen weiterhin genügend Gestaltungsspielraum haben, um Programme am tatsächlichen Bedarf vor Ort auszurichten. Erfolgreiche Projekte benötigen außerdem frühzeitig Klarheit über Anschlussmöglichkeiten. Bewährte Angebote sollten entweder weiter gefördert oder in eine verlässliche Regelfinanzierung überführt werden können.
Im Gespräch wurde deutlich, dass die ESF+-Projekte Menschen erreichen, die von den regulären Unterstützungssystemen häufig nicht oder nicht ausreichend erreicht werden. Die Angebote schaffen Zugänge, geben Orientierung und begleiten die Teilnehmenden zu zuständigen Stellen wie Jobcentern, Arbeitsagenturen oder Anerkennungsberatungen. Auch die Bedeutung niedrigschwelliger Angebote und gewachsener Netzwerke wurde ausführlich besprochen.
Daniel Bettermann ist ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Energie sowie im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung. Als stellvertretendes Mitglied gehört er außerdem unter anderem dem Ausschuss für Arbeit und Soziales, dem Ausschuss für Kultur und Medien und dem Innenausschuss an. Mehrere seiner parlamentarischen Arbeitsbereiche berühren damit Themen, die auch für die Arbeit des Kulturzentrums Schlachthof von Bedeutung sind. Daniel Bettermann zeigte sich an den geschilderten Anliegen sehr interessiert und sagte seine Unterstützung zu, insbesondere mit Blick auf die weitere Entwicklung des ESF+.